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AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
5.2. Im Rahmen einer Online-Beauftragung ist eine Anmeldung unter Eingabe eines Passwortes erforderlich. Der Nutzer sichert zu, dieses Passwort nicht an Dritte weiterzugeben. 6.1 allambient.de übernimmt keine Gewährleistung für die ununterbrochene Abrufbarkeit der veröffentlichten Inhalte. 6.2 Für nur unerhebliche Beeinträchtigungen der Gebrauchsfähigkeit der Leistungspakete sowie für kostenfreie Leistungspakete ist die Gewährleistung ausgeschlossen. 6.3 allambient.de gewährleistet keine bestimmte Anzahl von Kontakten, z.B. in Form von Abrufen der veröffentlichten Inhalte. 6.4 Eine dauerhafte, feste Position auf den Übersichsseiten des Internetportales wird nicht zugesagt.
1. Geltungsbereich
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Die nachfolgenden Bestimmungen (im Folgenden „AGB“) gelten für die Leistungspakete von allambient.de, vertreten durch den Betreiber Herrn André Schirmer, Somborner Feldweg 49, 44388 Dortmund (im Folgenden "allambient.de"). Kunde von allambient.de, im Sinne eines Auftraggebers, sind natürliche und juristische Personen (im Folgenden "Nutzer"). allambient.de bietet seine Leistungspakete ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB an. AGB des Nutzers gelten nicht, es sei denn allambient.de hat deren Einbeziehung schriftlich zugestimmt.
2. Rahmenbedingungen
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Diese AGB gelten als Rahmenbedingungen auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen über Leistungspakete von allambient.de, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Mit der Geltung dieser AGB in der jeweils gültigen Form auch für zukünftige Verträge über Leistungspakete von allambient.de erklärt sich der Nutzer ausdrücklich einverstanden. allambient.de informiert den Nutzer unverzüglich über Änderungen der AGB. Äußert sich der Nutzer auf diese Änderungsanzeige nicht innerhalb von 10 Werktagen schriftlich, so gelten die AGB als in der geänderten Form akzeptiert. Auf diese Bedeutung des Schweigens weist allambient.de den Nutzer im Rahmen der Änderungsmitteilung hin.
3. Vertragsgegenstand
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4. Zustandekommen des Vertrages
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Das Vertragsverhältnis kommt zustande mit Absenden einer Online-Registrierung für eines der angebotenen Leistungspakete durch Anklicken des Buttons „Registrierung senden“ und die daraufhin erfolgende Bereitstellung des Leistungspaketes durch allambient.de an den Nutzer oder durch die mündliche oder schriftliche Abgabe und Annahme von Angeboten. Das Schweigen auf ein kaufmännisches Bestätigungsschreiben ist ebenfalls vertragsbegründend oder vertragsändernd.
5. Verantwortlichkeit Nutzer
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5.1. Der Nutzer stellt seine zu veröffentlichenden Inhalte online via Internet in einem für ihn reservierten Bereich auf allambient.de. In diesem Bereich kann der Nutzer Inhalte eintragen, aktualisieren sowie löschen.
6. Gewährleistung
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| 7. Rechte von allambient.de |
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7.1 allambient.de ist stets bemüht, die formale Qualität der Veröffentlichung der Inhalte zu sichern. allambient.de hat daher das Recht, die Einträge jederzeit während der Vertragslaufzeit, zu ändern. 7.3 allambient.de ist berechtigt, Einträge vorübergehend oder endgültig zu löschen, insbesondere wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass der Nutzer Rechte Dritter oder geltendes Recht verletzt. Dies gilt insbesondere, aber nicht abschließend, bei Vorliegen einer nicht offensichtlich unbegründeten Abmahnung durch Dritte. Dies gilt auch, wenn die Inhalte des Nutzers auf Seiten mit rechtsverletzenden Inhalten verweisen oder eine Weiterleitung auf diese erfolgt. Gelingt dem Nutzer innerhalb einer von allambient.de gesetzten, angemessenen Frist der Nachweis der Rechtmäßigkeit nicht, ist allambient.de zudem zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages berechtigt. 7.4 Vor einer beabsichtigten Löschung wird allambient.de den Nutzer informieren und ihm die Möglichkeit zur Beseitigung des Zustands geben. 7.5 allambient.de ist berechtigt, die erhaltene Vergütung einzubehalten. Bei der Wahl der Maßnahmen und der Entscheidung über den Einbehalt der Vergütung berücksichtigt allambient.de den Einzelfall sowie die berechtigten Interessen des betroffenen Nutzers. |
| 8. Wartungsarbeiten |
| allambient.de ist berechtigt, Wartungsarbeiten an Servern und Datenbanken durchzuführen. allambient.de ist bemüht, Störungen der Leistungen so gering wie möglich zu halten. Bei entsprechenden Beeinträchtigungen besteht kein Anspruch auf Herabsetzung der Vergütung, Kündigung des Vertrages oder Geltendmachung von Ersatzansprüchen. |
| 9. Fremde Inhalte |
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9.1 Der Nutzer trägt die alleinige Verantwortung für die Inhalte der Einträge. Der Nutzer steht dafür ein, dass die von ihm veröffentlichten Inhalte keine gesetzlichen Regelungen und/oder Rechte Dritter verletzen. 9.2 allambient.de macht sich die Inhalte der Nutzer nicht zu Eigen. Es findet keine regelmäßige regelmäßige Kontrolle der Inhalte statt. |
| 10. Freistellung |
| Der Nutzer stellt allambient.de von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die diese im Zusammenhang mit den veröffentlichten Inhalten gegen allambient.de geltend machen, frei. Der Nutzer übernimmt sämtliche Kosten, die allambient.de in diesem Zusammenhang entstehen, einschließlich aller Rechtsanwalts- und Gerichtskosten. |
| 11. Nutzungsrechte |
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11.1 Der Nutzer räumt allambient.de ein einfaches, auf die Nutzung im Rahmen dieses Vertrages beschränktes Nutzungsrecht an den im Rahmen dieses Vertrages vom Nutzer zur Verfügung gestellten Inhalten ein. Das Nutzungsrecht berechtigt allambient.de insbesondere zur Speicherung, Vervielfältigung, Verbreitung sowie zur öffentlichen Wiedergabe zu Informationszwecken. allambient.de ist berechtigt, die Inhalte zu bearbeiten, zu verändern und zu ergänzen. 11.2 Alle Rechte an den im Rahmen der vertraglichen Leistung verwendeten Technologien, Softwareprodukten und von allambient.de zur Verfügung gestellten Inhalten (z.B. Datenbanken) stehen im Verhältnis zum Nutzer ausschließlich allambient.de zu. |
| 12. Laufzeit und Kündigung |
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12.1 Die Laufzeit eines Vertrages über kostenlose Leistunspakete ist unbegrenzt. Der Vertrag kann mit einer Frist von 14 Werktagen gekündigt werden. 12.2 Die Laufzeit eines Vertrags über kostenpflichtige Leistungspakete beträgt mindestens 12 Monate, beginnend mit der Aktivierung des jeweiligen Leistungspaketes. Der Vertrag über kostenpflichtige Leistungspakete verlängert sich automatisch um weitere 12 Monate, wenn nicht spätestens 14 Werktage vor Ende der 12 Monate durch den Nutzer oder allambient.de gekündigt wird. Die Kündigung muss per E-Mail, schriftlich oder per Fax erfolgen an: E-Mail: support@allambient.de; Postanschrift: allambient.de, André Schirmer, Somborner Feldweg 49, 44388 Dortmund; Fax: 0231/1335924. |
| 13. Vergütung |
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13.1 Für die Leistungspakete von allambient.de gilt jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Preisliste, die unter http://www.allambient.de/index.php?idcatside=88 einsehbar ist. 13.2 Die Vergütung ist unverzüglich und ohne Abzug, spätestens
innerhalb 10 Tage nach Zugang einer Rechnung beim Nutzer zahlbar und fällig. 13.3 allambient.de ist berechtigt, Zahlungen nach eigenem Ermessen auf die geschuldeten Leistungen zu verrechnen und, wenn mehrere Schuldverhältnisse zwischen ihr und dem Nutzer bestehen, zu bestimmen, auf welches Schuldverhältnis und auf welche geschuldeten Leistungen Zahlungen zu verrechnen sind. 13.4 Entscheidet sich der Nutzer vor Ablauf der Mindestlaufzeit oder während eines Folgejahres zur Löschung seines Leistungspaketes, wird die anteilige Jahresgebühr nicht zurückerstattet, es sei denn, es liegt Verschulden von allambient.de vor. |
| 14. Datenschutz |
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14.1 Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass die Zahlungsdaten bei allambient.de gespeichert und zur Durchführung der allambient.de-Dienste verwendet und verarbeitet werden. 14.2 allambient.de achtet die Privatsphäre der Nutzer und hält alle anwendbaren Datenschutzbestimmungen ein. Personenbezogene Daten, die allambient.de im Rahmen der Anmeldung sowie zur Durchführung der allambient.de-Dienste erhebt oder verarbeitet, nutzt allambient.de nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und ausschließlich zur Durchführung des jeweiligen Dienstes. allambient.de wird diese Informationen nur offen legen, wenn eine gesetzliche Verpflichtung dazu vorliegt, oder in dem Fall, dass der Nutzer einer Offenlegung zustimmt. 14.3 allambient.de darf den Nutzer in Bezug auf die zu erbringenden Leistungen per E-Mail, telefonisch oder per Fax kontaktieren. |
| 15. Haftung |
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15.1 allambient.de haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit uneingeschränkt, für leichte Fahrlässigkeit nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. 15.2 Die Haftung bei Verletzung einer solchen vertragswesentlichen Pflicht ist begrenzt auf den vertragstypischen Schaden, mit dessen Entstehen allallambient.de bei Vertragsschluss aufgrund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste. 15.3 Für von allambient.de nicht verschuldete Störungen hinsichtlich des Leitungsnetzes übernimmt allambient.de keine Haftung. 15.4 Soweit über das Portal von allambient.de eine Möglichkeit der Weiterleitung auf Datenbanken, Websites, Dienste etc. Dritter, z.B. durch die Einstellung von Links gegeben ist, haftet allambient.de weder für Zugänglichkeit, Bestand oder Sicherheit dieser Datenbanken oder Dienste, noch für den Inhalt derselben. Insbesondere haftet allambient.de nicht für deren Rechtmäßigkeit, inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität etc. 15.5 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüsse gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien oder arglistigen Verhaltens von allambient.de und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen. 15.6 Soweit die Haftung von allambient.de ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch zugunsten der Angestellten, Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von allambient.de. |
| 16. Sonstiges |
| 16.1 Es gilt deutsches Recht. 16.2 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche auf Grund dieses Vertrages sowie sämtliche zwischen den Parteien sich ergebende Streitigkeiten über das Zustandekommen, die Abwicklung oder die Beendigung des Vertrages ist - soweit der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist - Dortmund als Sitz von allambient.de. Diese Gerichtsstandsvereinbarung gilt auch für Nutzer, die in Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand haben. Sie gilt nicht, wenn der Rechtsstreit andere als vermögensrechtliche Ansprüche betrifft oder wenn für die Klage ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist. allambient.de ist darüber hinaus berechtigt, am Hauptsitz des Nutzers zu klagen. 16.3 Die Ungültigkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Ist eine Bestimmung ungültig, tritt an deren Stelle das von den Parteien Gewollte. Stand Dezember 2007 |
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